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MIT UMWELTFORUM |
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Rußland wird stärker, Amerika rüstet auf und was macht Europa? - Schon 1998 begann Moskau, strategisch aufzurüsten - Die Mehrheit der Russen trauert dem Glanz der Großmacht nach - Die Perestroika war eine Erfindung des Geheimdienstes KGB, der nie aufgelöst, sondern bloß umbenannt wurde - Die Hintergründe der Kapitalflucht aus Rußland |
Das Jahrzehnt 2000 bis 2010 |
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von Bruno Bandulet Immer wieder fallen auf das neunte Jahr eines Jahrzehnts Ereignisse, die den Gang der Geschichte auf Jahre hinaus bestimmen. 1989 war solch ein Jahr: Der Fall der Mauer in Berlin machte die Wiedervereinigung Deutschlands unausweichlich, Moskau verlor seinen Gürtel von Satelliten in Osteuropa, das Ende des Kalten Krieges schwächte die Dritte Welt und wurde zum Auftakt für das, was wir inzwischen Globalisierung nennen. Auch 1999 wird als Wendejahr in die Geschichtsbücher eingehen:
Im zurückliegenden Jahrzehnt mußte Rußland einen großen Teil der Gebiete zurückgeben, die die Zaren und ihre kommunistischen Nachfolger zusammengerafft hatten. Die islamischen Turkvölker Zentralasiens vom Kaspischen Meer bis zur chinesischen Grenze wurden unabhängig, wenngleich die alte kommunistische Nomenklatura - neuerdings im Namen der nationalen Unabhängigkeit - an der Macht blieb. Südlich des Kaukasus gingen Georgien, Aserbaidschan und das indoeuropäische Armenien verloren. Die drei baltischen Staaten gewannen ihre Freiheit zurück. Die Ukraine und Weißrußland trennten sich vom Mutterland, die russische Westgrenze verschob sich weit über den Dnjepr hinaus in Richtung Moskau. Ein ungeheurer Gebietsverlust, am ehesten noch vergleichbar mit dem Zusammenbruch der Kolonial reiche Englands und Frankreichs nach dem Zweiten Weltkrieg. Selbst Tschetschenien, das am Nordrand des Kaukasus liegt, entzog sich vorübergehend der Kontrolle Moskaus, blieb aber rechtlich immer ein Bestandteil der Russischen Föderation. Erst mit dem massiven Angriff auf das rebellische Territorium im Winter 1999/2000 signalisierte der Kreml, daß weitere Gebietsverluste nicht mehr hingenommen würden. Die neue Großmachtpolitik ist populär in Rußland. Laut Neue Zürcher Zeitung vom 29. Oktober 1999 bedauern vier Fünftel der Russen die Auflösung der Sowjetunion. Und zwei Drittel wünschen sich die Wiederherstellung des Imperiums, über das Zaren und Bolschewisten einmal herrschten. Vieles deutet hin auf den Beginn eines langfristigen »roll back«, eines Zurückrollens der Grenzverschiebungen der neunziger Jahre. Rußland wird künftig wieder eine aktivere Rolle in Zentralasien und in der Kaukasusregion spielen - in schwer zugänglichen Gebirgen und endlosen Weiten, die so etwas wie den weichen Unterleib des euroasiatischen Landes bilden. Der Anschluß Weißrußlands an die Russische Föderation ist wohl nur eine Frage der Zeit. Wenn er kommt, stehen sich NATO und russische Armee wieder an einer langen Grenze direkt gegenüber - aber diesmal weit im Osten Europas, an der polnischen Grenze am Bug. Noch nicht aktuell ist der Anschluß der Ukraine. Er ist aber für die spätere Zukunft durchaus denkbar. Laut Meinungsumfrage steht etwa die Hälfte der ukrainischen Bevölkerung - vor allem natürlich die im Osten des Landes - einer Vereinigung mit dem großen Nachbarn nicht abgeneigt gegenüber. Damit würde der russische Machtbereich massiv nach Westen vorgeschoben, die gesamteuropäische Balance wäre gefährlich gestört. Die Ukraine ist flächenmäßig das zweitgrößte Land Europas. Und eine unabhängige Ukraine spielt in der amerikanischen Strategie, die auf die Eindämmung Rußlands abzielt, eine zentrale Rolle. Für alle Zeiten völlig sicher sind selbst die Balten nicht. Wurden die USA wegen der drei Ostsee-Anrainer einen Atomkrieg riskieren? Selbstverständlich nicht. Würden NATO-Truppen eingreifen? Das ist kaum anzunehmen. Gegen eine Annexion des Baltikums spricht allerdings, daß sich Moskau damit für lange Zeit von westlichen Krediten und westlichem Technologie-Transfer abschneiden würde. Dagegen spricht auch - bis auf weiteres - der schlechte Zustand der konventionellen Streitkräfte Rußlands. Die Fähigkeit, einen Atomkrieg zu führen, der im russischen Kalkül immer ganz oben rangierte, hat Rußland allerdings nicht eingebüßt. Moskau ist vielmehr dabei, seine strategischen Streitkräfte zu modernisieren. 1998 gab Jelzin den größten Raketenkreuzer in Auftrag, der jemals gebaut wurde. Schon im vergangenen Winter wurde ein Regiment neuester Interkontinentalraketen aufgestellt. Rußland entwickelt die eigene Version eines Tarnkappenbombers. Auch unter Jelzin arbeitete Rußland weiter an seinem erschreckend großen Arsenal von chemischen und biologischen Waffen. Vor einem Jahr berichtete die New York Times, in Rußland würden große Bunkeranlagen errichtet, die das Überleben der Führung im Falle eines Weltkrieges sicherstellen sollen - darunter eine komplette unterirdische Stadt unter den Bergen des Ural. Der Verdacht kommt auf, daß die Russen mit Perestroika und Glasnost wieder einmal Potemkinsche Dörfer errichtet hatten und daß das westliche Publikum jahrelang desinformiert wurde. In den westlichen Zeitungen wurde es immer so dargestellt, als hätten sich die Leninisten und Stalinisten, die früher im Kreml saßen, über Nacht zu Demokraten und marktwirtschaftlichen Reformern gemausert. Die Wirklichkeit war und ist eine andere. Es hätte den Journalisten und Politikern im Westen zumindest auffallen müssen, daß der Geheimdienst KGB nie aufgelöst, sondern nur umbenannt wurde; daß mit den Verbrechern und Verbrechen des alten Regimes nie abgerechnet wurde; daß Geld und Macht in wenigen Händen konzentriert blieben, und daß die führenden Eilten nie ausgewechselt wurden. Das wäre auch kaum möglich gewesen, weil es keine anderen gab. Die Perestrojka war eine Erfindung des KGB. Mit Perestroika war gemeint: Umbau und Modernisierung der Wirtschaft. Es ist heute eine gesicherte Erkenntnis, daß diese Perestroika, als deren Aushängeschild Gorbatschow fungierte, eine Erfindung des KGB und seines Chefs Andropow war - des selben Mannes, der als erster KGB-Chef überhaupt die Macht im Kreml übernahm und dessen Reformpolitik erst unter seinem Zögling Gorbatschow außer Kontrolle geriet. Und es hätte im Westen noch mehr auffallen müssen, daß 1999 zwei frühere Geheimdienstchefs, nämlich Primakow und Putin, als Nachfolger Jelzins bereitstanden. Bereits Anfang der achtziger Jahre - unter Andropow - hatte der KGB erkannt, daß die Sowjetunion das Wettrüsten gegen Amerika nicht gewinnen konnte, daß die technologische Lücke zunehmend größer wurde, daß Moskau dabei war, den Kalten Krieg zu verlieren. 1984 begannen Mitglieder des Politbüros und Offiziere der Ersten KGB-Hauptverwaltung (sie war zuständig für die Auslandsspionage) mit den Planungen für die Perestroika. Ziel und Zweck der Reformen war es, westliches Kapital und westliche Technologie nach Rußland zu holen, um das Land zu modernisieren und konkurrenzfähig zumachen. Bereits 1986 war der KGB ernsthaft damit beschäftigt, die Infrastruktur dessen zu erstellen, was im Westen später als russische Marktwirtschaft mißverstanden wurde. Der KGB gründete Banken und Handelsgesellschaften, konstruierte Firmenmäntel und bereitete sogar die Errichtung von Devisen- und Aktienbörsen vor. Als sich Rußland nach 1989 dem Westen öffnete, wurden zahllose russisch-westliche Gemeinschaftsunternehmen gegründet. Laut Gesetz mußten alle ausländischen Investoren russische Partner haben. Nach einer Schätzung von 1992 waren an 80 Prozent dieser »Joint Ventures« KGB-Offiziere beteiligt. Spätestens 1994 - so sieht es auch der Kölner Professor Simon - erlahmte der Reformwille, nachdem es für kurze Zeit so ausgesehen hatte, als ob Jelzins Rußland Teil der westlichen Zivilisation werden würde. Bis 1994 hatte der KGB längst ein riesiges Vermögen außer Landes geschafft und in Banken und Beteiligungen im Westen geparkt, auch in solchen, die sich ganz in russischem Besitz befinden. Es handelte sich um Vermögen der Kommunistischen Partei, des Staates und um Erlöse aus dem Verkauf von Öl und Edelmetallen, die damals ohne Rücksicht auf das Preisgefüge auf den Weltmarkt geworfen wurden. Im Westen glaubte man lange Zeit, allein Mafiosi und nette Kapitalisten seien es, die Rußland ausplünderten. Der Eindruck war natürlich teilweise korrekt: noch heute kontrollieren fünf bis zehn Oligarchen schätzungsweise 50 Prozent der russischen Wirtschaft. Es stimmt auch, daß die von Gorbatschow in Gang gesetzte Perestroika aus dem Ruder lief und daß das Experiment in einem beispiellosen wirtschaftlichen Kollaps endete. Aber die Vermutung, daß Rußland zur Gänze in die Hände von Mafiosi und Raubtierkapitalisten gefallen sei, wird sich schon bald als Trugschluß herausstellen. In jedem Stadium blieb die Hand des KGB im Hintergrund spürbar. So sorgte Jewgenij Primakow, damals Chef des Auslandsgeheimdienstes (des Nachfolgers der Ersten KGB-Hauptverwaltung), 1992 dafür, daß eine parlamentarische Untersuchung der Kapitalflucht aus Rußland abgeblockt wurde. Und so diente in den kritischen Jahren 1989 bis 1991, als das Firmenimperium im Westen aufgebaut wurde, der Sohn von Wladimir Krjutschkow als KGB-Stationschef in der Schweiz - der Sohn des selben Krjutschkow, der von 1974 bis 1988 die Erste Hauptverwaltung des KGB geleitet hatte. Höchstwahrscheinlich war auch Wladimir Putin, Jelzins Nachfolger, während seiner langen Stationierung in der DDR an den Kapitalverschiebungen beteiligt und war darüber informiert, welche Gelder die Stasi wie und wo in Sicherheit brachte. Übrigens war auch der Sturz von Erich Honecker eine vom KGB beschlossene Sache - Markus Wolf wußte lange vor 1989, daß die Zeit der stalinistischen DDR-Führung abgelaufen war. Er ging rechtzeitig auf Distanz zum SED-Chef. Unbegreiflich bleibt nur, daß die Regierung Kohl in Bonn derart lange nicht merkte, woher der Wind wehte und von der Entwicklung in Osteuropa völlig überrascht wurde. Um Wahlen zu gewinnen, braucht Jelzin das Geld und die Fernsehsender der Finanzoligarchen. Um Geld zu waschen und in das internationale Finanzsystem zu schleusen, griff der KGB natürlich auch auf die Erfahrungen der organisierten Kriminalität zurück. Das heißt aber nicht, daß der Kreml und der Geheimdienst sich nicht eines Tages ihrer unappetitlichen Helfer entledigen werden. Das Beweismaterial, um Dutzende von Schlüsselfiguren wegen Korruption und Devisenvergehen vor Gericht zu stellen, dürfte längst parat liegen. Der Haftbefehl gegen den Financier Beresowskij 1999 war nur ein erster Warnschuß. Man kann davon ausgehen, daß der Geheimdienst einen hervorragenden Überblick über die von Russen unterhaltenen Auslandskonten hat. Die Schätzungen der Gelder, die in den vergangenen zehn Jahren von der KP, dem KGB, der Mafia und den Finanzoligarchen ins Ausland geschafft wurden, belaufen sich auf bis zu 500 Milliarden Dollar. Auch wenn es nicht ganz soviel ist, dürfte die Summe doch vergleichbar sein mit dem, was das rohstoffreiche Rußland in dieser Zeit aus Deutschland und anderen westlichen Ländern an Finanzhilfe erhielt. Hinter dieser enormen Kapitalflucht muß, neben dem Motiv persönlicher Bereicherung, auch die Absicht der alten Eliten gesteckt haben, später einmal ein Comeback, eine Wiedererrichtung des russischen Imperiums, finanzieren zu können. Zwei prominente Überläufer der früheren sowjetischen Geheimdienste, Anatoli Golitsyn und Stanislav Lunev, behaupten sogar, der gesamte »Reformprozeß« in Rußland bezwecke die Täuschung des Westens, und Moskau bereite eine neue Oktoberrevolution vor (so Golitsyn) oder sogar einen Dritten Weltkrieg (Lunev). Beides sprengt die Grenzen unserer Phantasie, aber die Ereignisse des Jahres 1999 signalisieren eindeutig, daß der Kreml nicht weiter zurückweichen wird, daß Rußland im kommenden Jahrzehnt härter auftreten und eigene Wege gehen wird, daß das Intermezzo vorüber ist, in dem die USA unangefochten den Weltpolizisten spielen konnten - und daß die Chancen einer fortgesetzten weltweiten Abrüstung nun minimal sind. Wenn unsere Prognose zutrifft, daß sich Rußland in der kommenden Dekade weniger friedlich als in der vergangenen verhalten wird, dann dürfte das militärisch-politische Establishment der USA davon am wenigsten überrascht werden. Die Vorstellung, die amerikanische Führung sei zur Weltpolitik nicht besonders begabt, hauptsächlich moralisch motiviert oder gar naiv, ist ein typisch deutsches Mißverständnis. Washington hat sich auf einen neuen Konflikt der Großmächte längst vorbereitet. Wie die USA einen neuen Ring um Rußland legten, dafür gab es 1999 eine ganze Reihe von Entwicklungen und Indizien:
Alle diese amerikanischen Vorstöße - die Osterweiterung der NATO, ihre neue Interventionsdoktrin, der Vertrag über die Pipeline, die ABM-Problematik - müssen in Moskau wie eine einzige Herausforderung gewirkt haben. Vor diesem Hintergrund einigte sich die Führung auf Putin als Nachfolger Jelzins. Daß ein neuer Kalter Krieg zwar noch nicht erklärt, aber bereits im Gange ist, ging auch aus einem Bericht der Financial Times vom 16. Dezember 1999 hervor. Das Blatt schrieb: »Die Vereinigung Weißrußlands mit Rußland begann 1996 und wurde in dieser Woche fortgesetzt mit der Zustimmung des russischen Parlaments zu einem Unionsvertrag, der in der vergangenen Woche unterzeichnet wurde. Er hat zu einem dubiosen Spiel von Großmachtintrigen geführt, in die die USA, Deutschland und Rußland verwickelt sind.« In westlichen Kreisen, so das Londoner Blatt, sei man nicht gerade begeistert über die Aussicht, die NATO könne eine 400 Kilometer lange Grenze mit Rußland bekommen. Die weißrussische Oppositionspartei NationaIe Front werde von der US-Information Agency, die dem amerikanischen Außenministerium untersteht, mit Computern ausgerüstet. Etwa 100 Aktivisten der (antirussischen) Partei würden aus Amerika finanziell unterstützt. Jedoch stoße diese Politik, so die Financial Times, auf zunehmenden Widerstand aus Deutschland. »Einige Beobachter sagten, dies sei ein Zeichen, daß sich ein altes Verhaltensmuster wieder entwickele. Deutschland und Rußland würden ihre Einflußsphären in Osteuropa gegenseitig respektieren und damit auf den Molotow-Ribbentrop-Pakt von 1939 zurückkommen, der Polen zwischen der UdSSR und Deutschland aufteilte.« Wie auch immer, es habe von deutscher Seite die Entscheidung gegeben, in Weißrußland nicht tätig zu werden. Noch konfliktträchtiger als die Intrigen um Weißrußland ist die amerikanische Strategie, am Kaspischen Meer Fuß zu fassen, nach den dortigen Ölreserven zu greifen und Rußland aus der Region zu drängen. Die im Kaspischen Meer liegenden Reserven Kasachstans werden auf zehn Milliarden Tonnen Erdöl und zwei Billionen Kubikmeter Erdgas geschätzt - gewaltige Vorkommen, die Kasachstan zu einem reichen Land und den Westen weniger abhängig von den Reserven am Persischen Golf machen könnten. Politisch besonders brisant ist dabei, über wessen Gebiet die Ölleitungen verlaufen. Eine bereits existierende Leitung führt von Baku am Kaspischen Meer über tschetschenisches, also russisches Gebiet bis zum russischen Schwarzmeerhafen Noworossijsk. Der Iran wiederum, dessen eigene Ölquellen im Süden des Landes liegen, wäre an einer Stichleitung von Baku aus in den industrialisierten Norden, wo auch Teheran liegt, interessiert. Mit dem amerikanisch inspirierten Vertrag über eine Pipeline durch die Türkei wurde nun die mit Abstand teuerste Variante gewählt, die aber - aus amerikanischer Sicht - den Vorteil hat, nicht nur die Perser außen vor zulassen, sondern auch russisches Gebiet zu umgehen. Weil ohne Öl keine Kriege geführt werden können, steht dieser Rohstoff spätestens seit den siebziger Jahren (als die zunehmende Importabhängigkeit der USA absehbar wurde) ganz oben auf der Prioritätenliste der amerikanischen Großmacht. Daß Washington aber nun so nahe an der Südgrenze Rußlands operiert, muß im Kreml die Alarmglocken schrillen lassen. In das Bild paßt auch das zunehmende Gewicht der Türkei im Kalkül der US-Strategen. Schon zu Zeiten des Kalten Krieges lag die hochgerüstete Türkei wie ein Querriegel im Süden der Sowjetunion. Ankara trägt bis heute dazu bei, das militärische Potential Saddam Husseins zu lähmen. Seitdem die Türkei und Israel eine enge militärische Zusammenarbeit eingingen, geriet Syrien in die Zange und mußte Friedensverhandlungen aufnehmen. Die Türkei - auf amerikanischen Druck mit dem EU-Kandidatenstatus belohnt - pflegt außerdem zunehmend engere wirtschaftliche Beziehungen zu den Turkvölkern Zentralasiens, zu denen nicht nur die Kasachen, Usbeken und Kirgisen zählen, sondern auch die Aserbaidschaner. Die Armenier hingegen lehnen sich an Moskau an und werden von den Russen mit Waffen beliefert. Während Stärken und Schwächen, Ziele und Potentiale Amerikas und Rußlands ziemlich zuverlässig beurteilt werden können, liegt Europas Zukunft im Ungewissen. Mit Europa ist hier im Wesentlichen die EU gemeint, auch wenn beide nicht identisch sind. Europas eigentliches Dilemma besteht darin, daß es Großmacht werden müßte, um zu überleben; daß es dazu nach allen geschichtlichen Regeln einer Führungsmacht bedürfte; daß nach der Zerschlagung und Selbstzerstörung des Deutschen Reiches diese potentielle Führungsmacht nicht mehr zur Verfügung steht; daß aber auch Frankreich und erst recht Großbritannien zu schwach sind, diese Rolle zu spielen. Weil dies so ist, müssen wir uns möglicherweise darauf einrichten, daß dieses Europa - ohne Ethos, ohne militärische Potenz, ohne eine Definition seiner Interessen - auf absehbare Zeit ein amerikanisches Protektorat bleibt, eine Art »Super-Belgien« mit den dazu gehörenden nationalen Konflikten, der wuchernden Umverteilung, der Korruption, der nie endenden Affären. Wie ernst die Lage ist, wurde Anfang 2000 blitzartig klar, als die Statistikbehörde der EU bekannt gab, die europäische Geburtenrate sei auf den tiefsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg gefallen - und als gleichzeitig die UNO in New York den Deutschen empfahl, jährlich 500.000 Einwanderer aufzunehmen, und den Italienern 350.000. Europa als alter Kontinent mit einer dramatisch schrumpfenden Bevölkerung, als ein riesiges Vakuum, das nach UNO-Empfehlungen den Völkern der Dritten Welt offen steht - diese Version könnte im neuen Jahrhundert durchaus Realität werden. Die Alternative liegt in einer aktiven europäischen Bevölkerungspolitik, aber diese setzt eine europäische Willensbildung voraus und das Bewußtsein, ein gemeinsames Schicksal zu teilen. Bescheidene Ansätze dazu sind immer wieder einmal erkennbar: der jüngste Versuch, zu einer europäischen Sicherheits- und Außenpolitik zu finden; die Planungen für eine europäische Streitmacht, wobei immer noch völlig ungeklärt ist, wer die höheren Rüstungsausgaben aufbringen soll; und unter Umständen selbst der Euro, der sich durchaus noch umfunktionieren ließe: zu einer Parallelwährung neben der D-Mark anstelle eines fragwürdigen Einheitsgeldes. Es wird sich herausstellen, daß sich der Euro - wenn überhaupt - auf Dauer nur zu Lasten des Dollars etablieren kann. Dann würde die Fähigkeit der USA beschnitten, unbegrenzt Schulden im Ausland zu machen und dies müßte zu einem europäisch-amerikanischen Konflikt führen. Welchen Spielraum Europa dann hätte und wie sich dies mit einer ungebrochenen militärischen Dominanz der USA vertragen würde, darüber kann nur spekuliert werden. Europa steht vor der Herausforderung, das Erbe zweier gemeinsam verlorener Weltkriege zu überwinden, zu einem neuen Selbstbewußtsein zu finden und eine zusammenhängende Politik zu entwickeln. Nachdem die Chancen vertan wurden, die sich nach dem Fall der Mauer und in den Jahren der russischen Schwäche boten, bleibt nicht mehr sehr viel Zeit. Hier liegt das wohl größte Versäumnis Helmut Kohls: Er hat die Deutsche Mark geopfert, ohne dafür etwas zu verlangen oder zu bekommen. Er hat das alte Junktim zwischen monetärem und politischem Zusammenschluß Europas schon vor der Konferenz von Maastricht fallen gelassen. 1998, als die Deutschen ihn abwählten, hinterließ er eine entleibte Deutsche Mark, eine impotente EU, eine bloße Wirtschafts- und Währungszone anstelle eines mächtigen Staatenbundes. Das vergangene Jahrhundert war das Jahrhundert des amerikanischen Aufstiegs zur Weltmacht. Das kommende könnte eine Renaissance Europas bringen. Die Chancen sind vorhanden, aber nicht überwältigend groß. |