Kalte Schauer, irre Scherze und höhere Gewalt

von Karl Ludwig Bayer

Einen makaberen April-Scherz leistete sich die Prager Zeitung Lidove Noviny, als sie am 1.4.1999 einen fiktiven Bericht abdruckte, der ihren Lesern heiße und kalte Schauer über den Rücken jagte: »Die optimale Technik der Bevölkerungsabschiebung werden serbische Experten ab den ersten Apriltagen in tschechischen Archiven und bei direkten Teilnehmern dieser erfolgreichen nationalen Aktion studieren. Was werden ihnen die tschechischen Teilnehmer des Arbeitsseminars raten? Einer von ihnen, Herr Jura Grebenicek, sagte: Dem Klassiker entsprechend muß man für die Lösung schwieriger Nationalitätenprobleme genügend Eisenbahnwaggons zur Verfügung haben. Damit könnten wir den Serben vielleicht aushelfen. Natürlich war die Abschiebung von drei Millionen Menschen eine anspruchsvollere Aufgabe - deshalb können wir unseren Kollegen auch mit gutem Rat behilflich sein.«

Wie uns Eingeweihte zuflüstern, soll sich Milosevic für diese Hilfsbereitschaft bedankt haben. Die serbischen Vertreibungsexperten, heißt es in seinem Dankschreiben, machten im Kosovo bis Ende Mai 1999 Überstunden und hätten erst danach Zeit, Schulungskurse zu besuchen. Allerdings sei ja als nächster Schritt die gewaltsame Abschiebung der Ungarn aus der Vojvodina - dem nördlichsten Teil Serbiens - geplant und im Rahmen dieser Aktion werde man den reichen Erfahrungsschatz der Tschechen bei der Vertreibung der Sudetendeutschen gerne nutzen.

So etwas zehrt an den Nerven von Joseph Wilhelm (»Joschka«) Fischer. Halb scherzhaft beklagte er sich darüber, was Helmut Kohl durch seine Wahlniederlage den zeitweise kriegführenden grünen Pazifisten alles »angetan« habe. Mit etwas Phantasie kann freilich Abhilfe geschaffen werden: Kohl läßt sich einfach von der rot-grünen Koalition als Teilzeitkraft engagieren und leitet immer dann die Regierungssitzungen, wenn das Thema NATO auf der Tagesordnung steht. Schröder und Fischer wären so in der Lage, ihren linken Genossen zu versichern, damit nichts zu tun zu haben. Kohl und Schröder könnten überdies damit rechnen, als »erste Job-sharing-Kanzler der Weltgeschichte« im Brockhaus verewigt zu werden.

Ein hintergründig-tiefsinniger Scherz war dagegen die Bemerkung von Antje Vollmer, das Öl-Embargo gegen Milosevic könne man sich sparen, denn einige Staaten würden sich nicht daran halten. Antje Vollmers Worte fanden unerwartete Resonanz: Nach unbestätigten Meldungen entwickelte Bundesjustizministerin Däubler-Gmelin ihre Gedanken weiter und forderte, das Verbot von Bankraub aufzuheben. Denn trotz der ausdrücklichen Untersagung bewaffneter Überfälle lasse sich nicht verhindern, daß Strumpfmaskenträger immer wieder in Geldinstituten Kasse machten. Dies zeige deutlich, wie sinnlos das Verbot sei.

Ein gewiß unfreiwilliger Scherz entschlüpfte dem Mund ihres Kollegen Otto Schily, als dieser die Forderung erhob, Deutschland solle 20.000 Kosovaren aufnehmen - und dies damit begründete, daß Frankreich sein Kontingent auf 2.000 angehoben habe. Ein solcher Stolz auf deutsche Größe läßt selbst eitle Nationalisten staunen. Schilys Faustformel lautet offensichtlich: Frankreich mal zehn ergibt Deutschland. Die Konsequenzen sind umwerfend. Wenn Paris zwei Milliarden Dollar für Entwicklungshilfe locker macht, legen die Deutschen 20 Milliarden auf den Tisch; wenn ein Franzose zwei Flaschen Rotwein an einem Abend trinkt, muß ein Deutscher zwanzig schaffen; und wenn der rote Teppich, der in Paris für ranghohe Besucher ausgerollt wird, 50 Meter lang ist, dann gilt für die künftige Regierung in Berlin, daß ihre Staatsgäste eine Teppichstrecke von einem halben Kilometer zu bewältigen haben. Ausländische Politiker mit Übergewicht, Hühneraugen oder Wadenbeschwerden werden einfach nicht mehr eingeladen.

Egon Bahrs Beitrag zur makaberen Scherz-Parade bestand in der Erklärung, Deutschland müsse aus seiner Vasallenrolle gegenüber den USA ausbrechen, indem es Bodentruppen ablehne. Bahr sieht in der bloßen Verweigerung, im Nein gegenüber Initiativen aus Washington ein Symbol deutscher Souveränität, gleichsam Weihrauch für das nationale Selbstbewußtsein.

Träte Egon Bahr in die Regierung ein, dann würde er die NATO durch häufiges Nein-Sagen nerven. Psychologen könnten dann dem Weißen Haus vertraulich-zwinkernd den Rat geben, sich der Möglichkeiten der doppelten Negation zu bedienen. Ein Autorenteam würde die amerikanischen Vorschläge an Bahr sozusagen vom Positiv ins Negativ umkopieren und so formulieren, daß ihre Verneinung den angestrebten Ja-Effekt ergäbe. Die Generalprobe: Als Egon Bahr hörte, die Amerikaner wünschten nicht, daß deutsche Landstreitkräfte zum Einsatz kämen, schwoll sein Kamm und er verkündete trotzig, Deutschland müsse jetzt beweisen, daß es kein Vasall sei: am einfachsten dadurch, daß es rasch Bodentruppen bereitstelle.

Als Meisterdenker und Ideenfabrikant erwies sich schließlich Jürgen Trittin, als er bekanntgab, Deutschland brauche sich an die Atomverträge mit Frankreich und England nicht zu halten, denn im Falle »höherer Gewalt« seien diese wertloses Papier. Auf die Frage, was er denn unter »höherer Gewalt« verstehe, kam die Antwort, er meine das Resultat der Bundestagswahl 1998 (die Mehrheit an Mandaten, die technikfeindliche »Kernkraftgegner« errangen). Vor dem Trittin-Zeitalter hatten die Rechtsgelehrten eine ganz andere Vorstellung von »höherer Gewalt« und dachten bei diesem Begriff an Erdbeben, Vulkanausbrüche oder sonstige Mega-Katastrophen, die sich menschlichem Einfluß entziehen.

Daß in der englischen Sprache dafür auch der Begriff »Act of God« (oder »Facts by God« - von Gott geschaffene Tatsachen) verwendet wird, liefert den Schlüssel zu Erkenntnissen über die Vertragstreue Trittins. Es war wohl wirklich das Wahlergebnis vom 27.9.1998, das ihm wie eine Gabe des Himmels erschien. Er konnte es kaum fassen, daß sein wilder 68er-Rebellenhaufen plötzlich zur Regierungspartei auf Bundesebene geworden war. In seinem subjektiven Erleben war es eine höhere Gewalt, die ihn zum Bundesumweltminister emporgehievt hatte. Denn erklären ließ es sich nicht. Sein Amt empfand er daher als Gottesgeschenk. Wer aber als Gottgesandter mit höheren Gewalten verbündet ist, braucht sich um irdische Verträge nicht zu scheren.