Die entthronten Kommunisten suchen neue Wege zur Macht

von Botho Kirsch

Daß Boris Jelzin im Mai 1999 den ihm ergebenen General Sergej Stepaschin als neuen Ministerpräsidenten inthronisieren konnte, sollte nicht zu dem Schluß verleiten, die Kommunisten seien schwach. In der Begeisterung über den Sieg des Westens im Kalten Krieg wird gern übersehen, daß die Kommunisten in Osteuropa nirgends völlig von der Macht verdrängt worden sind. Sie erweisen sich vielmehr als wahre Überlebenskünstler, spielen auf Zeitgewinn und suchen neue Methoden der Anpassung. Sie sind bereit, fast jede Kröte zu schlucken, um wenigstens einen Zipfel ihrer früheren Macht festzuhalten. Manchmal schlüpfen sie in die Haut von Nationalpatrioten. Dann wieder tarnen sie sich als soziale Protestpartei oder flüchten als »demokratische Sozialisten« unter das schützende Dach der Sozialistischen Internationale. Befreit von dem Makel der Sowjethörigkeit, mauserten sich zudem die Kommunisten in vielen ehemaligen Ostblock-Staaten zu Populisten, denen angeblich nichts so sehr am Herzen liegt wie das Wohl des kleinen Mannes. So erklären sich auch die Wahlerfolge der PDS in den neuen Ländern. Aber auch in Rußland, in der Ukraine und in Weißrußland liegen die nur oberflächlich gewendeten Kommunisten derzeit im Aufwind.

Von welchen Vorstellungen sich diese Kreise leiten ließen, erhellte ein Interview mit einem Instrukteur, der auf serbischer Seite eingesetzte russische Freiwillige befehligte ... Auf die Frage des Reporters, wofür seine Landsleute auf dem Balkan kämpften, antwortete er: »Sie verteidigen dort natürlich in erster Linie Rußland und dann erst Serbien. Wir werden bald fronterfahrene Offiziere brauchen. Die besten Bedingungen für die Ausbildung dieser Männer bietet gegenwärtig Serbien. Im Grund genommen ist das, was in Serbien geschieht, der Beginn des Dritten Weltkrieges.«

Der Dritte Weltkrieg als permanente Abfolge vieler kleiner Kriege - Guerillakriege - und die Berge und Schluchten des Balkans als Übungsgelände für einen Weltguerillakrieg, in dem eine entmenschte Soldateska auf der Suche nach Beute mordend, sengend, plündernd und vergewaltigend ganze Landstriche heimsucht - das ist eine Schreckensvision, die im Kosovo vorübergehend blutige Wirklichkeit wurde.

Der Kulturphilosoph Oswald Spengler hat dazu vor mehr als sechs Jahrzehnten noch heute Gültiges gesagt. In seiner Schrift Jahre der Entscheidung schreibt er: »Wie, wenn sich eines Tages Klassenkampf und Rassenkampf zusammenschließen, um mit der westlichen Welt ein Ende zu machen? Keine der beiden Revolutionen wird die Hilfe der anderen verschmähen, nur weil sie deren Träger verachtet. Gemeinsamer Haß löscht gegenseitige Verachtung aus. Und wie, wenn sich an ihre Spitze ein weißer Abenteurer stellt, dessen wilde Seele im Treibhaus der Zivilisation nicht mehr atmen konnte und In gewagten Kolonialunternehmen sich an Gefahren zu sättigen sucht, bis er plötzlich ein großes Ziel vor Augen sieht?«

Es war der russische Außenminister Andrej Kosyrew, der zuerst auf die Gefahr einer rot-braunen Revanche hingewiesen hat. In einer Rede, die bewußt die Weltöffentlichkeit aufrütteln sollte, schockierte er im Dezember 1992 seine in Stockholm versammelten Kollegen mit dem Hinweis auf die »asiatischen Traditionen« Rußlands, die einer Annäherung an den Westen enge Grenzen setzten. Die in der KSZE-Schlußakte verankerten Menschen- und Freiheitsrechte könnten für das Gebiet der ehemaligen Sowjetunion keine Gültigkeit beanspruchen. Es handelt sich vielmehr um einen »postimperialen Raum«, in dem Rußland seine Interessen mit allen Mitteln - auch militärischen - verteidigen müsse. Im gleichen Atemzug beklagte Kosyrew schon damals die »Einmischung« der NATO in die inneren Angelegenheiten Jugoslawiens, das für ihn offenbar auch zum »postimperialen Raum« Rußlands gehört. In ihrem Kampf könne sich die serbische Regierung auf die Unterstützung des »großen Rußland« verlassen.

Heute überbieten sich die führenden Kräfte des neuen »demokratischen« Rußland in finsteren Drohungen gegen die westliche Allianz. Sie klagen die NATO - eine »kriminelle Organisation« (KP-Chef Sjuganow) - an, die Menschen im Kosovo zu Flüchtlingen gemacht zu haben. Und sie warnen vor einem Krieg, der ganz Europa überziehen könnte, »falls die Grenzen des Kontinents neu gezogen« würden.

Solche Töne verraten tiefsitzende Ängste und Befürchtungen über die Zukunft Rußlands. Denn 1991 ist nur die Sowjetunion von der Landkarte verschwunden, nicht aber das russische Imperium - das letzte Kolonialreich der europäischen Geschichte. Die Sowjetunion brach an genau den gleichen Grenzen auseinander wie 1917 das zaristische Rußland. Aber nur die Länder des äußeren Imperiums gingen den Weg in die Unabhängigkeit. Das innere Imperium blieb. Auch heute ist Rußland ein Vielvölkerstaat mit starken nationalen Minderheiten wie Tataren und Baschkiren, Tschetschenen und Inguschen, Kalmyken und Osseten.

Das erklärt, warum Moskau, aber auch das ähnlich multinational zusammengesetzte China sich hinter ihrem Veto im UN-Sicherheitsrat verschanzen, wenn es um die Rechte nationaler Minderheiten geht: seien es die Tschetschenen im Kaukasus, die Uighuren in Sinkiang, die Chinesen auf Taiwan oder die Albaner auf dem Kososvo.

Es bedurfte nicht erst des Gemetzels in Tschetschenien, um die Welt an die unverändert fortbestehenden imperialen Strukturen Rußlands zu erinnern. Seine geographische Ausdehnung erstreckt sich über zwei Kontinente und elf Zeitzonen - ein Land ohne natürliche Grenzen. Und grenzenlos ist auch sein Sicherheitsbedürfnis. Welch irrationale Ängste der Verlust des Imperiums heraufbeschworen hat, zeigt eine Äußerung von Wladimir Lukin, dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der russischen Duma: »Macht man sich im Westen einen Begriff davon, wie unser Volk darauf reagiert, daß Smolensk nach dreihundert Jahren wieder eine Grenzstadt geworden ist? Hat man kein Verständnis für die russischen Seelenqualen angesichts der Umwälzungen in Osteuropa? Will man nicht begreifen, welche Stürme das um die Jahrhundertwende nach sich ziehen wird? Ist denn für den Westen ein traumatisiertes, aber atomar bewaffnetes Rußland besser, das sich an den Rand Europas gedrängt fühlt - ein demoralisiertes, aber schwerbewaffnetes Rußland, das wenig zu verlieren hat?«

Anders als Deutschland und Japan nach 1945 hat Rußland seine Niederlage im Kalten Krieg nie innerlich akzeptiert. Und so flüchten sich einflußreiche Teile seiner Machtelite auf der Suche nach Trost und Geborgenheit vor den rauhen Winden des Konkurrenzkapitalismus in den Traum vom großslawischen Reich - einer Mischung aus imperialen Phantomschmerzen, panslawistischen Allmachtphantasien und einem rabiaten Antisemitismus, der »Juden und Plutokraten« für den Niedergang Rußlands verantwortlich macht.

Nur allzu oft in seiner Geschichte gefiel Rußland sich in der Rolle der erniedrigten und beleidigten Großmacht - ob nach dem gegen die Briten und Franzosen verlorenen Krimkrieg (1853-56), als es die europäischen Großmächte gegeneinander ausspielte, um seinen Großmachtstatus wiederzuerlangen; oder nach dem Berliner Kongreß von 1878, als der »ehrliche Makler« Bismarck angeblich den Zaren um seine Beute aus den Türkenkriegen geprellt hatte. Immer suchte Rußland seine Niederlagen an Europa und der Welt zu rächen. Noch 1945 ließ sich Stalin bei der Neuziehung der Grenzen in Asien nach der Kapitulation Japans von Rachegefühlen für den verlorenen russisch-japanischen Krieg von 1904/05 leiten, als er die Halbinsel Sachalin und die Inselkette der Kurilen für die Sowjetunion annektierte und die »Schmach von 1905« für getilgt erklärte.

Nach dem Sieg der bolschewistischen Oktoberrevolution am Ende des Ersten Weltkriegs beanspruchten Russen die Führung im Weltkommunismus. »Stellen Sie sich einen Augenblick vor«, schrieb einer der Ideologen, »es wäre der Roten Armee gelungen, bis nach Deutschland vorzustoßen und dort die Revolution auszulösen. Die Weltachse hätte sich sofort von Moskau nach Berlin verlagert. Die Deutschen hätten einen kommunistischen Musterstaat errichtet und Berlin wäre zur Hauptstadt der europäischen oder sogar einer internationalen Sowjetföderation geworden. In der sowjetischen Weltrepublik würden die Deutschen die Herren- und wir die Sklavenschicht bilden.«

Heute sind es die Nachfahren der Revolutionäre von 1917, die den Krieg auf dem Balkan nutzen wollten, um Rache für den Untergang des Sowjetimperiums - eine Schöpfung Stalins - zu nehmen. Boris Beresowski, der von Jelzin geschaßte Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, hat dem nun ebenso gefeuerten Premier Primakow Großmachtambitionen vorgeworfen, die gefährlicher seien als die kommunistischen Revanchegelüste. Statt einen Beitrag zur Internationalisierung des Kosovo-Konflikts zu leisten, habe Primakow überflüssige nationalistische Emotionen eines slawischen Bruderbundes mit den Serben geschürt und so das Land auf einen »absolut verhängnisvollen Weg« geführt, der mit Millionen Toten übersät sei.

Mehr als anderthalb Jahrhunderte hat Moskau gebraucht, um seine Herrschaft über den Kaukasus zu festigen. Immer wieder kam es zu blutigen Aufständen gegen die Moskauer Oberherrschaft. Tod, Vernichtung, Vertreibung - heute »ethnische Säuberungen« genannt - waren der Preis für die Auflehnung gegen das Diktat Moskaus. Noch heute hält der außenpolitische Chefberater Jelzins, Sergej Karaganow, die Ausübung von politischem und wirtschaftlichem Druck auf Georgien und Aserbaidschan für legitime Mittel, um russische Herrschaftsansprüche durchzusetzen.

Vor allem die Tschetschenen sind bis in die jüngste Vergangenheit immer wieder Opfer ihres unbändigen Freiheitsdranges geworden. 80.000 Tote hat der Krieg in Tschetschenien gekostet. Eineinhalb Millionen Flüchtlinge irren entwurzelt durch die Weiten Rußlands. Viele sind provisorisch bei Verwandten untergekommen oder hausen in Notunterkünften am Rande der großen Städte. Auftragsmorde, Entführungen und Geiselnahmen sind im Kaukasus an der Tagesordnung. Es sind die tragischen Spätfolgen zahlreicher russischer »Befriedungsaktionen«.

Welcher Methoden sich dabei die russischen Ordnungskräfte bedienten, hat die demokratische Presse in Rußland seinerzeit ausführlich dokumentiert: »Zuerst wirft man eine Handgranate in den Keller, und erst dann stürmen die schwarzmaskierten Männer der Sonderpolizei in die Kellerräume, in denen hauptsächlich Frauen, Kinder und alte Männer vor den Dauerbombardements der russischen Luftwaffe Zuflucht gesucht haben.« 25.000 Menschen sind allein in Grozny auf diese Weise ums Leben gekommen.

An die Zustände im Kosovo erinnern die Schilderungen von menschenleeren Ruinenstädten im georgischen Abchasien, nachdem die Walze des Krieges über sie hinweggerollt war: »Tote Häuser, vom gelben Herbstlaub bedeckte Holperstraßen«, beschreibt der Reporter einer großen Moskauer Tageszeitung seinen Besuch in der Stadt Gali im Herbst 1994: »In vielen Häusern brennt noch Licht, aus den Wasserhähnen tropft das feuchte Naß. Mitunter will es so scheinen, als ob die Hausbewohner gleich zurückkommen werden. Doch der erste Eindruck trügt. Die Sieger haben die Stadt unter sich aufgeteilt. An vielen Häusern hängen Schilder: Brüder, dieses Haus gehört uns! Hochachtungsvoll, der Bataillonskommandeur!«

Auf dem Rückweg nach Moskau sah der Reporter dann die mit Plündergut hochbepackten Schwerlastwagen. »Nie hätte ich geglaubt«, schreibt er, »daß sich in Rußland die Greuel wiederholen würden, die ich an anderen Konfliktherden des 'nahen Auslands' erlebt habe. Das menschenleere, fast vom Erdboden getilgte Grozny erinnert mich lebhaft an Chinvali, Stepanakert, Suchumi, Kurgan-Tube und andere Städte nach den konzentrischen Angriffen der Sieger.«

Der russische General Alexander Lebed hat allein im Kaukasus 30 Grenz- und Territorialkonflikte ausgemacht - ein hochexplosiver Krisenherd mit der durchaus realen Perspektive eines »Großen Kaukasischen Krieges«. Mit der Ernennung des bisherigen Innenministers Stepaschin zum neuen Ministerpräsidenten hat Rußland zu erkennen gegeben, wo es den nächsten Schlag erwartet. Stepaschin will die Grenze zu der tschetschenischen Republik Itschkeria »gegen Killer und Banditen abriegeln«. Kampfhubschrauber sollen nicht nur die Gegend beobachten, sondern auch »die Kriminellen vernichten«.

Damit sind neue blutige Konflikte vorprogrammiert. Zwar hat Jelzin durch die Ernennung Tschernomyrdins vom Chefunterhändler Rußlands in der Kosovo-Krise eine gewisse Kompromißbereitschaft des Kreml signalisiert. Auch haben führende Nationalchauvinisten wie der Moskauer Bürgermeister Jurij Luschkow und General Lebed ihre antiwestliche Rhetorik etwas gemäßigt. Aber Jelzin ist politisch und gesundheitlich zu sehr geschwächt, um wirksam gegen die »Unheilige Allianz« von Roten und Braunen - die »Koalition der Verlierer« - vorgehen zu können. Er muß froh sein, wenigstens am Amtsenthebungsverfahren vorbeigeschrammt zu sein.

Schon hat das russische Parlament, die Duma, mit erdrückender Stimmenmehrheit eine Erweiterung der Zweier-Union zwischen Rußland und Weißrußland zu einem »slawischen Bruderbund« unter Einschluß Jugoslawiens beschlossen. Die »schlagendste« Begründung liefert der Chef der rechtsextremen Liberaldemokraten, Wladimir Schirinowski, der seit den NATO-Bomben auf Serbien in der Duma nur noch in Offiziersuniform auftritt: »Wir haben eine gemeinsame Sprache, eine gemeinsame Kultur, ein gemeinsames Alphabet und eine gemeinsame Religion. Wenn alles gut geht, werden wir bald auch eine gemeinsame Grenze haben : von Kamtschatka bis an die Adria. Die Slowakei, eine prorussische Republik, wartet nur darauf, sich uns anzuschließen. Bulgarien, eingeklemmt zwischen Rußland und Serbien und von türkischer Eroberung bedroht, wird sich uns ebenfalls zuwenden. Zypern auch und Griechenland sowie noch einige asiatische Länder. Statt einer Erweiterung der NATO nach Osten wird Rußland sich westwärts ausdehnen. Und das ist unsere historische Chance!«

Solche geopolitischen Träumereien an russischen Kaminen haben die russischen Demokraten auf den Plan gerufen. Rußland sei 1914 schon einmal durch Serbien in einen Weltkrieg hineingezogen worden. Heute zeige der russische Rest der einst mächtigen Sowjetunion als einziger Staat Sympathien zum gescheiterten serbischen Diktator, seinen Mythen und panslawistischen Ideologien. Die russische Haltung berge die Gefahr, daß der Westen wieder vom Partner zum Gegner werde.

Auch der frühere Außenminister Kosyrew warf seinem einstigen Amtsnachfolger Primakow - in der Zeit, als dieser Ministerpräsident war - vor, er marschiere im Gleichschritt mit solch blutigen Diktatoren wie Milosevic und Saddam Hussein. »Leider haben wir unsere Menschen über die Lage im Kosovo falsch informiert«, schreibt er in einer vielgelesenen Moskauer Wochenzeitung. In Europa sei daher der Eindruck entstanden, alle Russen seien für ethnische Säuberungen. So wie man seinerzeit die Massaker in Bosnien nicht zur Kenntnis genommen habe, so leugne man jetzt, daß es die Führung in Belgrad war, die den Konflikt auf dem Gebiet des früheren Jugoslawiens entfesselt habe.

20.000 Menschen versammelten sich auf dem Höhepunkt der Luftoffensive der NATO auf dem Roten Platz in Moskau, um gegen großslawische Kriegsgelüste zu protestieren. Einer der Hauptredner war Rußlands erster Reformpremier Jegor Gajdar. Er klagte die damalige Regierung Primakow an, sie wolle wieder den »Eisernen Vorhang« herunterlassen und Rußland in einen Krieg auf dem Balkan hineinziehen. Die zersplitterten demokratischen Reformkräfte müßten daher geeint und geschlossen in den Wahlkampf ziehen, um den Kräften der kommunistisch-nationalistischen Reaktion und des Krieges den Weg an die Macht zu verlegen.

Solche Worte hat man in Rußland schon lange nicht mehr gehört. Sie berechtigen zu der Hoffnung, daß am Ende des Krieges auf dem Balkan ein demokratisches Rußland und ein friedliches Serbien stehen werden - wenn der Westen nach dem Kosovo-Sieg Moskau die Hand zur Zusammenarbeit reicht.