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Herbert Kremp

Die Notwendigkeit der wirtschaftlichen Legitimierung der Macht zwingt China zur Kooperation mit den USA und Europa - Clinton verbündet sich mit einem der letzten kommunistisch regierten Staaten, dessen Führung mit politischen Reformen so sparsam umgeht, weil sie ein Chaos in Milliardendimension und das Ende aller Sicherheit vermeiden will

von Herbert Kremp

Mit der Schock- und Charme-Reise Bill Clintons nach China hat die Diskussion über die Neue Weltordnung wieder Auftrieb erhalten. Dem Besuch der pazifischen Gegenküste wohnt immer noch eine Art geheimnisvoller Faszination inne. China besitzt eine teils abstoßende, teils wundersame Zeitgeschichte. Der Versuch, sich dem partisanenhaft-revolutionären Weltmodell der maoistischen Menschenumwandlung zu entziehen, marktwirtschaftlich modern zu werden und dennoch kommunistisch zu bleiben, wird mit größerer Anteilnahme verfolgt als das von Rückschlägen begleitete Experiment Rußlands, die westlichen Lebensprinzipien ungeteilt zu übernehmen und mit dieser Überforderung an den Rand des Scheiterns zu geraten.

Der Reiz des Fremden wirkt im Falle Chinas stärker auf die Sinne. Die Phantasie stellt sich vor, das alte, menschenreiche Kulturvolk, das im Abstand von drei Jahrhunderten seine Dynastien wechselte, werde durch ein atemberaubendes Wachstum, eine gewaltige Aufholjagd die Spitzengruppe der Wirtschaftsmächte erreichen. Aus dieser Position zunächst ganz Asien überschattend, würde China auch in den Rang einer politischen Supermacht aufsteigen, in der sich der Asianismus verwirklichen könnte - jene »Ostasiatische Wohlstandssphäre«, die zunächst Japan inspirierte, kaum hatte der Inselstaat im Kriege von 1904/1905 als erste »farbige« Macht die »weiße« Macht Rußland in die Schranken gewiesen. Haben derartige Gedankenwanderungen einen realen Hintergrund?

In den Vereinigten Staaten hat der China-Akzent in der Diplomatie Clintons einen zwiespältigen Eindruck hinterlassen. Henry Kissinger, der Europa bereist, um sich zum 100. Todestag Bismarcks (30. Juli 1898) als historisierender Praktiker vor Ort Gehör zu verschaffen, sagte vor kurzem im kleinen Kreise, die USA würden, was ihre Außenpolitik betreffe, von zwei Fraktionen beherrscht: Von den Hegemonisten, die einseitig und bestimmend die Weltinteressen Washingtons verfolgen wollten, und von den liberalen Demokraten, die sich für Menschenrechte und Umwelt interessierten und im Grunde überhaupt keine Außenpolitik besäßen. Eine kohärente amerikanische Politik gebe es im heutigen Amerika nicht. Demgegenüber gleiche Asien in der Differenzierung der Mächte dem Europa des 19. Jahrhunderts. Die Staaten betrachteten sich als strategische Opponenten. Man könne ihnen nicht mit der Ethik der Non-Proliferation von Atomwaffen und -technologien kommen. Wichtig wäre es statt dessen, sie zu einem verantwortsvollen Umgang mit den Mitteln der Zerstörung zu bewegen. Es gehe um die Einführung des Gleichgewichts in das politische Denken. Daß dies der Diplomatie Clintons gelingen werde, sei zweifelhaft. Dem Präsidenten fehlten die konservativen Züge unbeirrten Machtdenkens. Wer eine Weltordnung anstrebe, müsse Gewichte zu ordnen verstehen. Mit Appellen könnten sie nicht bewegt werden.

Mit Sicherheit gehört es zu den schweren Defiziten der sich ja auch ohne Anleitung bewegenden Weltpolitik, daß die Garnitur der regierenden Führer mit Machtgewichten überhaupt nicht umzugehen wünscht. Sie entstammt, wohin man auch blickt, einer anderen Schule. Einerseits der Gutmenschen-Klasse des Clinton-Blair-Typs, der das Rechnen mit historischen und interessenbezogenen Schwerkräften moralisch unannehmbar erscheint, während sie zur gleichen Zeit (so, als sei dies die Rache der schnöden Welt) die Herrschaft über Finanzmärkte und Unternehmenswirtschaft verliert. Die Staats-Insignien stehen nicht mehr über den Planetary Production- & Knowledge-Centers. Auf der anderen Seite entstammen die Führer Rußlands, der neuen asiatischen Nachfolgestaaten der Sowjetunion, Chinas und Südostasiens zu Teilen der kommunistischen Nomenklatura, oder vormoderner tribalistischer Kultur post-konfuzianischer oder halb-islamischer Prägung mit starker Familienbindung. Ihre politische Weltsicht gleicht einer Melange aus Nationalismus, modifiziertem Staats-Leninismus in demokratischem Gewande und einer Marktwirtschaft zwischen Frühkapitalismus und Korruptions-Syndikaten. Sie werden sehr leicht Opfer der Spekulation und kataraktartig einbrechender Geldströme, die in den brüchigen Systemen schwerste Krisen hervorrufen. Henry Kissinger ist der Ansicht, daß das Weltfinanzsystem der »dringenden Überprüfung« bedürfe, weil es die Gefahr xenophobischer Reaktionen auslöse: »Jetzt wird schon das fünfte IWF-Programm aufgelegt, und alle unterminieren die Politik.«

Der Blick auf die politische Qualifikation des Führungspersonals, der noch auf die religiöse Charismatik ausgedehnt werden müßte, bietet hinreichend Anhaltspunkte für die These, daß die China-Reise Clintons nicht als Begegnung zwischen der Supermacht des Westens und der werdenden Weltmacht des Ostens betrachtet werden kann. Sie war alles Mögliche: Medienereignis, Menschenrechts-Termin, Akquisitions-Unternehmen, Vertrauens-Kampagne und Versuch der Eindämmung von Tranfers sicherheitssensibler Technologien.

Jiang Zemin, im elften Jahr der Vollmacht als Generalsekretär der KPC und im zweiten Jahr nach dem Tode Deng Xiaopings, dirigiert einen fragilen Zentralstaat, in dem die Küstenregionen des Ostens und Südens florieren, während die Provinzen der Mitte und des Nordwestens unter der Last der alt-industriellen Immobilien und der von Menschen und Arbeitskräften überfrachteten Landwirtschaft liegen. Wachstum, Direktinvestitionen, Export und Binnennachfrage stagnieren oder sind rückläufig. Die Abwärtsspirale der asiatischen Währungen trägt ihren Teil dazu bei, doch ist die Stagnation hausgemacht: Die chinesische Führung hat infolge der unmittelbaren Konsequenzen für den Arbeitsmarkt die Reform der unrentablen Staatsbetriebe zu lange hinausgezögert. Nun drücken die ungeheuren Kosten der über einhundert Millionen in den Mauern der Unternehmen und der Danweis gehaltenen und versorgten Beschäftigten der Chinesischen Mauer auf Staatshaushalt und Banken. Unterschreitet das Wachstum 1998 die »magische« Höhe von acht Prozent, stehen alle Reformpläne und Infrastruktur-Programme zur Disposition.

Die Gerüchte um eine Aufwertung des Yuan wollen nicht verstummen. Chinas Regierung behilft sich für den Augenblick mit der »internen« Abwertung via Reduzierung der Löhne in den anfälligen Industrie-Sektoren. Nach außen werden die Statistiken geschönt, an der Heimatfront, wo das nichts hilft, wächst in den besonders betroffenen Regionen des mandschurischen Nordostens und des südwestlichen Sichuan die Unruhe. Clinton hat davon nichts bemerkt, aber die »sinologische Fraktion« seiner Berater weiß Bescheid. Die Wirtschaft ist das »Mandat des Himmels«, war es im umfassenderen Sinne des Wohlergehens immer.

Deng Xiaoping hatte den wirtschaftlichen Freiraum der Chinesen vergrößert und sie damit politisch ruhiggestellt. Dem ist es zu verdanken, daß die Erlösung von der radikal-maoistischen Egalite' nicht in Forderungen nach politischer Partizipation mündete, sondern in den Prozeß der Hinwendung zu den persönlichen Interessen und zur modernen Klein-Familie. Die Menschenrechts-Rhetorik Clintons konnte daher keinen politischen Schaden anrichten. Im Grunde ist China unpolitisch - trotz und wegen des Scheiterns der vorwiegend studentischen Protestbewegung von 1989, die nicht das System als solches angriff, sondern seine von der Spitze her korrumpierte »Ethik« geißeln wollte. Der leninistischen Funktions-Herrschaft begegnet seit Maos Zeiten eine tiefe Glaubenskrise. Die Partei-Ideologie besitzt keine Geltung mehr. Als Mittel der Macht-Legitimierung ist sie nicht mehr tauglich. Für sie gibt es indes keinen stabilisierenden ideologischen Ersatz. Der behauptete Post-Konfuzianismus ist Sinologen-Gerede. Die alte, ehrwürdige Autoritäts-Lehre hat die Schläge der Kulturrevolution nicht überlebt. Was aus dem Partei- und Staatswesen wird, wenn die Führer die ökonomische Legitimation verlieren, steht in den Tierkreiszeichen.

Von einer Weltmacht im Werden zu sprechen, ist es also Medien-Poesie. Für die Amerikaner ist es aber immer schwierig, sich auf eine chinesische (und gesamtasiatische) Welt einzustellen, die westlichen Politik-Begriffen und deren ideellen Bedeutungen nicht unterliegt. Solange die Vereinigten Staaten selbst von der weißen und der assimilierten schwarzen Bildungs-Elite dirigiert werden, solange also der mächtig nachdrängende hispanische Einfluß noch eingedämmt werden kann, heißt das asiatische Sicherheitssystem immer noch Amerika. Doch wachsen in ganz Asien die Mächte und Krisen aus der Zeit heraus, in der routinierte Weltmacht-Patrouille sie unter Kontrolle zu halten vermochte. Clinton erklärte während seines Besuches zurückhaltend, sein Land könne in Asien lediglich »Strukturen schaffen, die Probleme lösen helfen«.

Die Weltmacht sucht also eine partnerschaftliche Aura herzustellen. Man hofft auf chinesische Stabilität und stellt sich selbst auf eine Mächte-Hierarchie ein, in der China als möglichst zuverlässiger politischer Handlungspartner fungiert. Sollte es die Lieferung von Nuklear- und Raketentechnik an unruhige Staaten (Pakistan, Iran) einstellen und die labyrinthischen Beziehungen zu anti-westlichen Regimen tatsächlich beenden, müssen die USA ihrerseits den Waffen-Transfer nach Taiwan reduzieren und der Unabhängigkeits-Politik des Insel-Staates nach Kräften entgegenwirken. Im Ganzen aber gleitet die Verantwortung für die asiatische Sicherheit in die Hände regionaler Staaten, die über keine Tradition der Gleichgewichtspolitik verfügen. Der Bogen führt zu Kissingers jüngsten Äußerungen zurück: Das China der Kaiser und Volkskaiser kannte keine systemetische Außenpolitik im westlichen Sinne. Die Außenbeziehungen strebten nie die »Balance« an. Sie trugen von alters her tributäre Züge, was heute noch das zumindest emotionelle Verhältnis zum koreanisch-japanischen, zum südostasiatischen und zum indisch-pakistanischen Umfeld bestimmt.

Die Zeit relativer Stabilität und Öffnung nach außen ist für die chinesische Mentalität viel zu kurz, um dem 1,2-Milliarden-Gebilde den Charakter einer »Weltmacht im Werden« zuzuschreiben. Außenpolitik steht überall in der Welt auf dem Untergrund der Innenpolitik. Solange der Kader-Kapitalismus funktioniert und die unleugbare Krise der Industrie-Struktur nicht zu Zusammenbrüchen führt, läßt sich China, das sich selbst Zhongguo, Reich der Mitte, nennt, recht gut auch ohne Demokratie-Reformen (freie Wahlen, Meinungs- und Vereinigungsfreiheit) regieren. Endet die wirtschaftliche Legitimation der Ein-Parteien-Herrschaft in einer schweren Krise, droht eher das Chaos als das langsame oder rasche Übergleiten in die politische Modernität westlicher Erwartung. Die chinesische Führung läßt neuerdings freie Wahlen auf kommunaler Ebene und die Direktwahl von Dorfkomittees zu. Sie kann unten experimentieren, solange sie oben Medien und Information beherrscht. Eine breite demokratische Reform-Agitation wird hingegen für lange Zeit ausgeschlossen bleiben.

Für die USA und den Westen hat das chinesische System einen paradoxen Vorteil: Die Außenmacht Chinas bleibt infolge des innerpolitischen Transitoriums und der Krisenanfälligkeit der Wirtschaft begrenzt. Die Notwendigkeit der wirtschaftlichen Legitimierung der Macht zwingt die chinesische Führung zu einem moderaten, die Märkte offenhaltenden Außenverhalten. Solange diese Phase anhält, findet der Westen einen Verhandlungspartner, der regionale und überregionale Sicherheits-Dispositionen nicht grundsätzlich ablehnt. Die große Krise könnte alles erschweren: Eine Partei-Oligarchie, die das Mandat des Wirtschafts-Himmels verloren hätte, wäre versucht, die kontraktive Wirkung außenpolitischer Abenteuer zu suchen; ein demokratisch revolutionäres China bedeutete für schwer absehbare Zeit Chaos in Milliarden-Dimension und das Ende aller Sicherheit.