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Nicht der Euro, sondern der US-Dollar wird die Stelle der D-Mark einnehmen, wenn die Währungsunion überhastet eingeführt wird - Ein Experiment, das Europa schadet Christian Watrin, Professor der Volkswirtschaftslehre an der Universität zu Köln und Vorstandsmitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung

EPOCHE:
»Die Währungsunion wäre für Chirac und Kohl die eleganteste Methode, die Deutsche Bundesbank loszuwerden«, sagte mir Andre` Kostolany vor kurzem. Beide wollen die Entmachtung der Bundesbank, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Die Franzosen fühlen sich von dieser mächtigen deutschen Institution bevormundet, während der Kanzler wohl in erster Linie an seinen großen Traum von einer Europäischen Politischen Union denkt und alle Zeichen nationaler Souveränität beseitigt sehen will. Doch kann es eine Währungsunion ohne Politische Union überhaupt geben?

WATRIN:
Die Geldpolitik und was meistens übersehen wird - die Wechselkurspolitik sollen vergemeinschaftet, also europäisiert werden, während alles übrige in nationaler Zuständigkeit bleibt. Dies ist ein Experiment, das es mit Papiergeld noch nie gegeben hat ein Experiment mit ungewissem Ausgang. Zunächst vertrat ja die Bundesregierung im Vorfeld der Verhandlungen zum Maastrichter Vertrag die Ansicht, daß die Währungsunion gleichzeitig mit einer Politischen Union einhergehen müsse. Sie unterlag jedoch 1992 und jüngst wieder in Amsterdam in den entscheidenden Sitzungen der Staats- und Regierungschefs mit ihrer Auffassung. Die Partnerstaaten fanden sich lediglich in wirtschaftsfernen Bereichen bereit, Schritte zu unternehmen, denen man den Anstrich einer Politischen Union gehen konnte. 1992 wurden eine »gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik« und eine Zusammenarbeit in der Innen- und Rechtspolitik vereinbart. 1997 ist ein dubioser Beschäftigungspakt und ein Stabilitätspakt hinzugekommen.

Von einer echten politischen Vereinigung und kollektivem Handeln kann also nicht gesprochen werden. Die Ablehnung einer engeren Politischen Union durch die Vertragspartner Deutschlands macht es freilich nicht überflüssig, zu fragen, ob und inwieweit eine verstärkte politische Bindung unter den Mitgliedsländern eine Voraussetzung für einen stabilen Euro wäre. So vertritt beispielsweise die Deutsche Bundesbank die Auffassung, daß die Begründung einer Währungsunion den Schritt zur Politischen Union notwendig mache.

In die gleiche Richtung weisen die Argumente derjenigen, die im gemeinsamen europäischen Geld die unauflösliche Klammer für den europäischen Zusammenschluß sehen und die den Integrationsprozeß unumkehrbar gestalten wollen. Für sie ist die Währungsunion der Hebel, um eine Europäische Politische Union durchzusetzen. Stößt die politische Unierung jedoch bei den Mitgliedsstaaten auf Ablehnung, so folgt daraus, daß auch die Einheitswährung nicht eingeführt werden sollte.

EPOCHE:
Und wenn Kohl zusammen mit dem »Club Mediterrane der EU« dennoch das Esperantogeld auf Biegen und Brechen einführt?

WATRIN:
Dann werden sich ökonomische Konflikte, die bisher durch Auf- und Abwertungen gelöst werden konnten, in politische Konflikte verwandeln. Letztere werden umso schärfer werden, je weniger die Wirtschaftspolitik der einzelnen Staaten auf den Euro ausgerichtet wird. Und je weniger die Mitglieder sich dem Diktat einer Europäischen Zentralbank unterwerfen, um so größer wird die Gefahr der Politisierung des Euro. Allein politische Kursänderungen wie durch die jüngsten Wahlen in Frankreich würden - wenn es den Euro schon gäbe - ein erhebliches Konfliktpotential erzeugen. Denn stabiles Geld ist mit dem Wirtschaftsprogramm der Regierung Jospin unvereinbar. Jospins teures Beschäftigungsprogramm führt zu weiterer Verschuldung. Frankreich ist schon jetzt außerstande, bei redlicher Rechnungslegung das Drei-Prozent-Kriterium zu erfüllen. Große politische Spannungen sind die natürliche Folge. Würde die Europäische Zentralbank schon bestehen, so dürfte sie die Haushaltsdefizite der Mitgliedsländer nicht finanzieren. Aber die Finanzminister haben bisher immer Umgehungsstrategien gefunden. Die Aufwertung der deutschen Goldreserven ist ein Beispiel ...

EPOCHE:
... das doch praktisch auf eine Geldmengenvermehrung hinausläuft.

WATRIN:
Ja, es ist eine Geldschöpfung, eine Geldmengenvermehrung, wenn der aus der Goldaufwertung entstehende Gewinn an den deutschen Finanzminister abgeführt wird. Ein ähnlicher Effekt entsteht, wenn der Bund Telekom-Aktien bei einer in Staatsbesitz befindlichen Bank parkt und die Bank aufgrund dieses Zwangskaufs zweistellige Milliardenbeträge locker macht. Davon auszugehen, daß die europäischen Finanzminister nicht tausend Tricks finden, um sich zusätzliches Geld zu beschaffen, halte ich für naiv. Überdies steht die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank auf wackligen Beinen, seit Paris wünscht, daß sie einem politischen Aufsichtsgremium unterstellt wird. Hier zeigen sich ein weiteres Mal die Spannungen, die im ganzen System liegen und die sich später in Form politischer Konflikte entladen werden. Der Europa-Idee tut man damit nichts Gutes.

EPOCHE:
Gibt es die friedensfördernde Wirkung des Euro nur in der Vorstellungswelt politischer Wolkenschieber?

WATRIN:
Die Währungsunion wird zu Konflikten führen. Eine zentrale Rolle spielt das politische Umfeld und in ihm die gesamtstaatliche Verfassung - unter Einschluß ihrer Ordnungsprinzipien und allgemein geteilten Überzeugungen über den Wert oder Unwert stabilen Geldes. Frankreich und Großbritannien bauen - wenn auch auf verschiedenen staatsphilosophischen Grundlagen - ihre Geldverfassungen auf der Idee auf, daß die Bereitstellung von Geld eine staatliche Aufgabe ist, die demokratischer Kontrolle unterliegt. Die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank soll deshalb durch politische Aufsicht eingeschränkt werden. Die deutsche Tradition ist anders. Sie geht davon aus, daß Geldwertstabilität ein hohes Gut ist und deshalb nicht der Politik unterworfen sein soll.

EPOCHE:
Es gibt noch eine andere Idee. Würden die nationalen Währungen bestehen bleiben und der Euro bloß als Parallelwährung daneben - auf einem freien Markt der Währungen - um »Kunden« werben und auf Akzeptanz hoffen, dann wäre zumindest das Konfliktpotential, das im Euro steckt, entschärft.

Die Mozzarella-Camenbert-Währung

WATRIN:
Geld ist mehr als bloß ein Tauschmittel. Für die Deutschen ist die D-Mark auch Ausdruck jenes Selbstwertgefühls, das sie in den letzten vier Jahrzehnten wieder erworben haben. Den Italienern fällt es vermutlich leichter, sich von der Lira zu trennen und stattdessen in Euro zu zahlen. Dies alles könnte in der Tat der freien Entscheidung der Bürger überlassen bleiben, wenn der Euro als Parallelwährung angeboten würde. Will man das, muß ein System eingeführt werden, das bei Ausgabe von Euros die Geldmenge in den nationalen Währungen entsprechend vermindert. Der freie Wettbewerb wird dann zeigen, welche Währung das größte Vertrauen genießt. Den Euro als Parallelwährung einzuführen, wäre eine Konzession an jene Politiker, die behaupten, der gemeinsame europäische Markt bedürfe unbedingt einer gemeinsamen Währung. Sachlich ist dies zwar nicht begründet - aber sie glauben es nun einmal.

Zeichnung: Stuttmann, Frankenpost

Die 15 Bremspedale funktionieren einwandfrei ... ... aber, so um Himmelswillen, gibt's hier ein Gaspedal?!!

EPOCHE:
Französische Politiker haben das ehrgeizige Ziel genannt, mit dem Euro den Dollar zu »entthronen«.

WATRIN:
Niemand hat die Franzosen daran gehindert, in den vergangenen Jahrzehnten eine Weltreserve-Währung - wie die D-Mark - auf die Beine zu stellen. Sie haben das nicht getan, möglicherweise in der richtigen Einschätzung, daß es nicht ganz leicht ist, eine Weltwährung zu schaffen. Schließlich hat es auch für die Bundesrepublik Deutschland Jahrzehnte gedauert, bis andere Notenbanken die D Mark als Reservewährung akzeptiert haben. Dies hätte mit dem französischen Franc, wenn man dort eine ebenso solide Politik betrieben hätte wie die Deutsche Bundesbank, genauso stattfinden können. Der Schweizer Franken liefert im übrigen den Beweis, daß selbst ein kleines Land über eine Weltwährung verfügen kann. Die Gleichsetzung von Größe und Wohlstand eines Staates ist übrigens ein weit verbreiteter Fehler in der öffentlichen Diskussion. Die Vorstellung, den Dollar »entthronen zu wollen, erscheint mir schon fast gemeingefährlich. Sie bewegt sich in der Nähe militärischen Denkens und betrachtet offenbar den Dollar als "Feind". Dabei ist die Marktwirtschaft - einschließlich des Wettbewerbs der Währungen - eine extrem friedliche Veranstaltung. Schließlich: Ob man den Dollar »entthronen« kann - das entscheiden nicht die Franzosen, sondern die Weltfinanzmärkte. Ist der Euro schwach, so rutschen die Euro-Länder international weiter ab. Und auch wenn er stark sein sollte, wird es längere Zeit dauern, ehe er sich eine der D-Mark vergleichbare Reputation auf den Weltmärkten erworben hat.

Zeichnung: Le Canard enchaine`

Über den deutschen Willen zur Stabilität der Währung machen sich die Franzosen lustig: Ein Schüler wird nach den Konvergenzkriterien gefragt.

EPOCHE:
Wie werden die Weltmärkte Ihrer Meinung nach reagieren, wenn es 1999 tatsächlich zur Währungsunion kommen sollte?

WATRIN:
Zumindest in den ersten drei Jahren werden sich die Investoren eher scheuen, in den Euro hineinzugehen. Pro Tag finden weltweit Transaktionen im Wert von 1500 Milliarden Dollar statt. Die Neigung wird nicht sehr groß sein, einen Teil dieser Transaktionen auf Euro umzustellen, solange nicht zahlreiche, heute noch offene Fragen geklärt sind. Die meisten Anleger werden erst einmal abwarten, was aus dem Euro wird. Erst Wenn sich längerfristig die Stabilität des Euro erweisen sollt, hat er die Chance, einen festen Platz an den Weltfinanzmärkten einzunehmen. Angesichts der Unsicherheit, die in den politischen Debatten über den Euro Ausdruck findet, ist es eine Illusion, davon auszugehen, daß der Euro schnell in die Fußstapfen der D-Mark treten könnte.

EPOCHE:
Und was geschieht mit den vielen Geschäftsabschlüssen, die heute noch weltweit auf D-Mark-Basis erfolgen, wenn Paris sich durchsetzt und die D-Mark tatsächlich abgeschafft wird?

WATRIN:
Die D-Mark hat Jahrzehnte gebraucht, um weltweit anerkannt zu werden. Wenn sie wegfällt, werden viele Abschlüsse, die heute noch in D-Mark erfolgen, zunächst auf Dollar umgestellt, nicht auf Euro. Der Nachfolger der D-Mark wird also vorerst nicht der Euro sein, sondern der US Dollar. Das Konglomerat aus verschiedensten europäischen Währungen und die Notwendigkeit, sich von Fall zu Fall immer wieder zusammenzuraufen, gibt dem Euro keine schnellen und guten Chancen auf den Weltmärkten.

EPOCHE:
Ein Währungs-Chor mit vielen Dissonanzen?

WATRIN:
Das ist ein gutes Bild, denn es treten Sänger in den Chor ein, die bisher weder gemeinsam geprobt noch gesungen haben. Und angesichts der tiefgreifenden Divergenzen über die Rolle der Geldpolitik ist man sich nicht einmal darüber im klaren, welches Stück man gemeinsam singen will.

EPOCHE:
Wenn das alles nicht zusammenpaßt, wird dann nicht die Enttäuschung so groß sein, daß die Idee der europäischen Zusammenarbeit dauerhaft Schaden nimmt? Halten sie es also für denkbar, daß die Währungsunion gestartet wird und danach wieder in die Brüche geht? Kann ein Regierungswechsel in einem Teilnehmerland so etwas auslösen?

WATRIN:
Bundesbankpräsident Tietmeyer warnt zu Recht und beharrlich vor einem Scheitern der Währungsunion. Der Schaden wäre beträchtlich auch für die europäische Idee. Aber Kohls Warnung in diesem Zusammenhang, daß die Währungsunion eine Frage von Krieg und Frieden sei, ist Unfug. Demokratien sind, wie die Geschichte zeigt, friedliche Herrschaftsformen. Weder das deutsche noch das französische Heer werden aufeinander einschlagen, wenn die Währungsunion nicht kommt oder scheitert.

EPOCHE:
Was passiert, wenn durch die Euro-Einheitswährung in einzelnen Teilnehmerländern Anpassungsprobleme auftreten?

WATRIN: Wenn sich beispielsweise in Portugal die Arbeitslosenzahl infolge einer unvernünftigen Lohnpolitik wesentlich erhöht, wird man zunächst auf der nationalen Ebene versuchen, damit fertig zu werden. Gelingt dies nicht, wird man - da das Ventil der Wechselkursveränderungen in der Währungsunion nicht mehr verfügbar ist Hilfe auf europäischer Ebene anfordern, also Transfers über das schon bestehende Maß hinaus verlangen. Doch wer in Europa wird schon dazu bereit sein, die Brüsseler Kassen noch weiter zu füllen und eine teure Beschäftigungspolitik zu finanzieren? Der Euro wird also Unfrieden erzeugen und viele Probleme, die sich heute geräuschlos bewältigen lassen, derart politisieren, daß dadurch ständig neue Reibungsflächen entstehen. Besser wäre es, die Vielfalt Europas zu respektieren. Im wirtschaftlichen Bereich wäre schon das Zustandekommen eines echten großen Freihandelsraums für ein Europa der Fünfundzwanzig - oder mehr eine außerordentliche Leistung. Wird zusätzlich die Entwicklung der europäischen Rechtsgemeinschaft weiter gefördert, so wird vieles über eine bloße Freihandelszone weit hinausgehen. Eine gemeinsame Währung und der Versuch, mit ihrer Hilfe eine Politische Union zu erzwingen, wird hingegen bei den vielen kleinen europäischen Staaten weit mehr als nur die Sorge vor einem neuen Hegemoniestreben der Großen heraufbeschwören. Mit offenen Märkten und dem Wettbewerb der Währungen sichert Europa seine Zukunft besser als mit dem riskanten Großexperiment einer Währungsunion.

EPOCHE:
Besten Dank auch im Namen unserer Leser!

(Karl Ludwig Bayer)

tz-Zeichnung: Haitzinger

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