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Thomas Kielinger war lange Jahre Washington-Korrespondent der Tageszeitung »Die Welt«, danach Chefredakteur der Wochenzeitung »Rheinischer Merkur«. Er lebt heute als freier Publizist in Bonn. Im Bouvier-Verlag erschien 1997 sein Buch »Die Kreuzung und der Kreisverkehr - Deutsche und Briten im Zentrum der europäischen Geschichte.«

Über die Arroganz der Macht im Euro-Europa Der Karren wird vor das Pferd gespannt - Die Nervosität steigt: Tandem der Zerfahrenheit - Die Europa-ldee wird verhunzt - Eine Rolle rückwärts führt zu einem neuen Protektionismus

von Thomas Kielinger

Jaques Chirac der französische Präsident am 21 . April verkündedete, er werde ein Jahr früher als geplant Wahlen zur Nationalversammlung abhalten, also noch im Frühjahr 1997, bescheinigten ihm die Auguren politische Weitsicht von seltenem Format. Wie klug, so hieß es, nicht im nächsten Jahr sich den Wählern zu stellen, wenn die Unpopularität der Regierung Juppe ihren Höhepunkt erreicht haben dürfte. Wie klug, sich heute schon das nötige Mandat zu besorgen, damit man im nächsten Jahr, wenn es beim Euro zum Schwur komme, nicht durch einen lästigen Wahlkampf von den eigenen großen Zielen abgelenkt werde.

Wir sind inzwischen klüger als der kluge Präsident geworden und wissen um das klägliche Resultat seiner Kalkulationen. Eine Verirrung von so abgründiger Dimension darf aber nicht einfach zu den Akten gelegt werden; die Zeitgeschichte ist noch nicht fertig mit Monsieur Chiracs fatalem Fehlgriff. Der Vorfall beleuchtet auf geradezu unheimliche Weise, wie das moderne Mandarinentum, dieses Gebaren selbstgefälliger politischer Eliten, scheitert, ja, scheitern muß an der Klippe des Volkswillens, der volonte generale, erst recht, wenn dieser auch noch vorzeitig eingeladen wird, das Scherbengericht abzuhalten.

Gehen wir noch einmal zurück zu jenen Apriltagen 1997. Es war geradezu auffallend, wie inbrünstig konform das Lob für Chiracs »mutige« Entscheidung international nachgebetet wurde. In Bonn konnte man sich gar nicht genug freuen ob des erwarteten Ergebnisses, das endlich in die Schlußphase der Vorbereitung auf die Europäische Währungsunion jene Beruhigng bringen würde, die man sich so sehnlichst erhoffte. Die Mehrheit in der lariser Legislative werde zwar knapper als bisher ausfallen - aber was zählt schon die Nationalversammlung angesichts der Stärke des Präsidenten, wie sie die Verfassung der Fünften Republik vorsieht? Und was angesichts der Stärke des Tandems Kohl/Chirac?

Man geht wohl nicht fehl in der Annahme, daß die Vorfreude der Bonner Regierung auf einen gekräftigten Partner in Paris auch einen Reflex auf Unpopularität der eigenen Europa-Politik darstellte. Fast war so etwas wie Neid im Spiel, in Richtung eines Präsidenten, der sich seine Fahrpläne so schön nach eigenem Gusto schneidern kann. In jedem Fall würde ein frisch mandatversorgter Chirac hochwillkommen sein zur weiteren Disziplinierung der latenten deutschen Euro-Rebellion. Dem ehrlichen Dissens unter deutschen Demokraten hat man schon in der Vergangenheit ordentlich einzuheizen gewußt. Mit einem Wahlsieger Chirac, präsidierend über eine für fünf Jahre wiedergewählte bürgerliche Koalition, würde Euro-Widerspruch in Deutschland sich einfach nicht mehr zu rühren wagen. So die Rechnung in Bonn. Grausame lllusion. Warum wurde sie nicht früher durchschaut? Aber das ist eine Frage, die sich vor allemJacques Chirac stellen muß. Leider hatte er dazu nicht die nötige Distanz zu sich selber, noch halfen ihm die Berater, das Gespinst aus dichtgewobener Arroganz zu durchschauen. Unter den Medien des Landes meldete einzig der Nouvelle Observateur rechtzeitig Alarm, mahnte mit düsteren Voraussagen. Die angebliche Vernunft des Präsidenten war nämlich in Wirklichkeit nichts anderes als das verächtliche Spiel mit dem eigentlichen Souverän, dem Volk. Chirac litt unter der Einbildung der französischen Nomenklatura, der »Enarquisten«, man könne die Franzosen im Jahre 1997 günstig stimmen für eine Politik, die man selber für das darauffolgende Jahr als wahrscheinlich nicht mehr mehrheitsfähig voraussagte. Der erste Mann im französischen Staat hielt offenbar seine eigenen Bürger für dumm genug, ihm 1997 ein einigermaßen gnädiges Wahlergebnis zu schenken, obwohl er gleichzeitig wissen ließ, im nächsten Jahr vor einem ähnlichen Wahlgang zittern zu müssen.

Das ist, als wolle man den Rationalismus selber ad absurdum führen. Warum soll eine Regierungspolitik 1997 akzeptabler sein, nur weil es noch zwölf Monate sind bis zum vorhergesagten Höhepunkt ihrer Unpopularität? Wäre es nicht vielmehr logisch, zu vermuten, die Wähler würden eher heute als morgen ablehnen, was ihnen schon jetzt im Tiefsten suspekt ist? Wäre es nicht logisch gewesen, anzunehmen, sie würden geradezu jubeln über die einzigartige Gelegenheit, ihren Unmut schon einJahr früher abliefern zu dürfen?

Aber Jacques Chirac ist sichtlich kein Schüler von Rene Descartes, er hat gehandelt als Rationalist ohne Ratio, wobei er obendrein seiner Verachtung der Wählervernunft freien Lauf ließ. Der französische Präsident leidet an der Arroganz der in sich selbst verliebten Macht, die sich mit technischen Tricks der Zustimmung des Bürgers zu versichern glaubt, den man gleichzeitig wie dummes Wahlvieh vor sich hertreiben möchte. Wenn etwas die Psychologie jener Katastrophe erklärt, die der französische Präsident durch sein hochmütiges Spiel auf sich gezogen hat, dann dieser flagrante Umgang mit Wählern wie mit einer gedankenlosen Masse. Besser kann man nicht demonstrieren, wie weit man sich von der Gefolgschaft der Bürger entfernt hat. Der Hohn scheiterte an seiner eigenen Dummheit - ein für den französischen Intellekt fast unverkraftbares Malheur. Kein Wunder, daß Jacques Chirac seit dem Juni 1997 in einem Land, in dem der Brillanz Hochaltäre gebaut werden, umhersteht wie sein eigenes mit Scham überzogenes Denkmal.

Zeichung: Dolomiten, Bozen

Chiracs Bumerang

Der französische Citoyen hat den Präsidenten für seine lummheit kräftig abgestraft. Wähler sind ohnehin nicht dazu da, Getälligkeitsstempel auszustellen, und der Versuch Chiracs, solche Gefälligkeit auch noch zu einem selbstgewählten Zeitpunkt abkassieren zu wollen, mußte scheitern. Nun sind zwei Verlierer zu besichtigen: Die Mandarine mit ihrer Eu(ro)phobie und das Elysee mit seiner arroganten Wähler-Mißachtung.

Aber wir sollten nicht mit Steinen werfen die deutsche Europa-Politik wird seit langem mit ählichem Hochmut voran getrieben, mit ähnlicher Mißachtung für die Meiung des demokratischen Souveräns, mit ähnlicher Verachtung für jeden, der sich nicht der Rechthaberei des jetzigen Regierungschefs unterwirft. Das wäre bei aller Anstößigkeit für die Koalition gerade noch durchzustehen, wenn sie sicher sein könnte, ein "Gewinnspiel« in der Hand zu halten. Aber das eben ist nicht der Fall, ebensowenig wie in Paris, wo zwischen er Behhauptung rosiger Zeiten, die angeblich mit dem Euro anbrechen werden, und der Sorge des Wählers, er werde einer kalten europäische Arithmetik zuliebe geopfert, Welten klaffen. Das Ergebnis sind die neuen Sozialpläne des Lionel Jospin, die den französischen Haushalt nicht kurieren, daür aber die avisierte gemeinsame europäische Währung mit einer Hypothek der Unverläßlichkeit ausstatten werden.

"Tut nichts, die D-Mark wird verbrannt", könnte man, in Anwandlung von Lessings Nathan, die regierungsamtliche Reaktion aus Bonn auf all dies beschreiben. Wir wären doch keine Deutschen, wenn wir durch die welt, wie sie wirklich ist, abgelenkt würden in unseren Träumen von einer Welt, wie sie sein sollte. So sprechen die Mandarine der politischen Nomenklatura, so spricht die Macht in ihrer Arroganz. Die deutsche Regierung schwebt in größter Gefahr, die Europa-Idee selber zu verhunzen und obendrein - wie in Frankreich - Sehnsüchte nach alten Wirtschaftsrezepten zu wecken, weil die Kombination aus verschleppten Reformen und Euro-Terminzwang die Politik in den schlimmsten Engpaß der letzten Jahrzehnte geführt hat. Das Teufelsrad dreht sich in immer rascheren Umdrehungen: Hohe Arbeitslosigkeit, niedrige Investitionen, hohe Lohnnebenkosten und Steuern, emigrierendes Kapital, ins Ausland verlagerte Produktion, dadurch weiter erodierende Staatseinkommen - aber der Euro muß kommen, koste es was es wolle, mitten im größten Schwächezustand des deutschen korporatistischen Auslaufmodells.

Kein Wunder, daß die Nervosität steigt, die Unleidlichkeit innerhalb der Koalition, der Unwille, die Gereiztheit, der sich überschlagende Steuerstreit. In ruhiger $tunde hätte sich ein Theo Waigel nicht in den Hasard-Flug nach Frankfurt peitschen lassen, nicht in diesen Zwist mit den Goldhütern der Bundesbank. Sein hastiger Abstecher an den Main wurde sogar noch vor dem zweiten Wahlgang in Frankreich unternommen, dem denkbar ungünstigsten Zeitpunkt für solch einen Vorstoß. Die französischen Wähler werden sich ihren Teil gedacht haben über diese Panik des einstigen Euro-Musterknaben.

Längst scheint den Verwaltern der Macht das Machbare in der Euro Debatte aus den Augen geraten zu sein. Jacques Chirac und Helmut Kohl, die Vorsteher unbehobener Strukturkrisen in ihren jeweiligen Ländern, wirken nicht wie ein Tandem der Stärke, sondern der Zerfahrenheit. Wie blind und gleichzeitig unberaten muß eine deutsche Regierung gewesen sein, die geglaubt hatte, sie könne ohne feste Vorausabsprachen die Zustimmung der Bundesbank einfach einsammeln, zu einem Budget-Buchungstrick von so beschädigender Wirkung?

Zwei ungute Kollisionen haben wir in diesem Frühjahr erlebt: die des Monsieur Chirac mit dem französischen Wähler und die der Herren Waigel/Kohl mit den Gralshütern des Geldes in Frankfurt. Beide Ereignisse, dramatisch in ihren Folgen, verraten einen gemeinsamen Nenner: Mehr Impulsivität als Inspiration trieb die Verantwortlichen in Paris und Bonn in ihre jeweiligen Niederlagen. Der Franzose ging aus Angst vor den Wahlen im nächsten Jahr in ein vorgezogenes Abenteuer, das er verlieren mußte; den deutschen Kanzler hetzt die Furcht, die Maastricht-Kriterien zu verpassen, in eine Rüchichtslosigkeit nach der anderen. Die letzte, der Griff nach dem Frankfurter Gold, war die größte Rücksichtslosigkeit überhaupt: die gegenüber den eigenen Prinzipien ehrenwerter Buchhaltung.

Was steht als nächster Grundsatz auf dem Spiel - die Härte der anzustrebenden Währung? Wenn ein europäischer Beschäftigungspakt auf dem Programm steht - warum dann dem deutschen Bürger mit dem "Stabilitätspakt" Sand in die Augen streuen? Der Amsterdamer Gipfel hat die Divergenzen zwischen der deutschen und der französischen Auffassung über die künftige Rolle der Europäischen Zentralbank nicht beseitigt, sondern nur mit Worten zugedeckt. Wer soll dem angeblich stabilen Euro noch trauen? Muß erst Stoiber aus München kommen, die Bonner Macht daran zu erinnern, was verantwortlicher Umgang mit der Wertschöpfung durch den Bürger, mit dem Geld, bedeutet?

Aus der Tiefe der Strukturkrise heraus in ein so gewagtes Abenteuer wie eine gemeinsame europäische Währung einzusteigen - darin sind sich eine groBe Zahl namhafter Wissenschaftler einig , heißt (vorsichtig ausgedrückt), den Karren vor das pferd zu spannen Es ist schierer Leichtsinn, zu glauben, der Euro würde bewirken, was zwei träge und unbeweglich gewordene Gesellschaften wie die Frankreichs und Deutschlands in den Jahren seit den Maastrichter Beschlüssen vom Dezember 1991 nicht bewältigt haben: die Anpassung an die globale Herausforderung. Wie sollen die politischen Mandarine in Paris und Bonn, die schon diesen Test der Führungskunst nicht bestanden haben, mit den Schockwellen fertigwerden, die eine »Eurorisierung« der Arbeitsmärkte - zusätzlich zur Globalisierung - auslösen würde? Auch ist das Nervenkostüm zweier in Anspruchsdenken verfestigter und verfetteter Systeme längst nicht stabil genug, seinerseits diesem plötzlichen Anprall des Umstellungszwangs standzuhalten.

So werden wir alsbald wieder den Ruf nach dem Staat erleben, das heißt nach Protektion vor den eisigen Winden gesteigerter Wettbewerbsbedingungen. Das wird in lrankreich, wo Colbertismus und Versorgungshoffnungen der Bürger sich wie natürlich verbünden, seinen Anfang nehmen und in Deutschland willige Nachahmer finden. Auf solche Folgen darf man sich einstellen in Gesellschaften, die ihre Hausaufgaben nicht rechtzeitig erleigt haben - vor Einführung des systemsprengenden Euro. Will das die politische lite in Paris und Bonn verantworten?

Es steht zu befürchten, daß solche Fragen überhaupt nicht mehr gestellt werden in den einschlägigen Zirkeln. Denn die Macht ist dabei, jede Bodenhaftung zu verlieren, während sie gleichzeitig arrogant die Unumkehrbarkeit ihrer Politik verkündet. Damit aber macht sie nur ihren eigenen Niedergang unumkehrbar. Wie Jacques Chirac demonstriert hat.

Zeichnung: Die Weltwoche, Zürich

Frankreich: Die Cohabitation Der vom Sozialisten Jospin gefesselte französische Präsident