Wie Deutschland die Zukunft gewann - Eine finanzpolitische Vision

Einführung

Stellen Sie sich vor, verehrter Leser, im April 2015 könnte man in deutschen Zeitungen Schlagzeilen wie die folgenden lesen:

»Arbeitslosenquote bei 1,5 Prozent - niedrigster Stand seit 40 Jahren«
»Bundeshaushalt 2014 schließt erneut mit Überschuß ab - Steuerzahlerbund fordert Steuersenkung statt schnellerer Schuldentilgung«
»UN-Bericht: 1. Platz für Deutschland bei Verbesserung der Luft- und Wasserqualität«
»Neuer Ausfuhrrekord für deutsche Autos - High-Tech- und Umweltfreundlichkeit im Auto machen sich bezahlt«
»OECD-Vergleich: Trotz niedrigster Kosten des Gesundheitswesens im OECD-Vergleich: Die Deutschen werden immer gesünder«
»2014 - erstmals mehr als 30 Prozent aller Studenten Ausländer - Universitäten sind Branche mit dem höchsten Zuwachs an Export-Erlösen«
»EU-Schulreport: Anteil der Schulabgänger ohne Abschluß erreicht 2014 Tiefststand - deutsche Schulen im europäischen Vergleich immer besser«
»Meinungsumfrage bestätigt Rückgang der Kriminalität: 80 Prozent der Befragten fühlen sich viel sicherer als vor 10 Jahren«
»Wohnungsmarkt weiter entspannt: 70 Prozent aller Großstädte melden Wohnungsüberschuß in allen Preisklassen«
»Dortmund senkt kommunale Einkommensteuer - Ruhrgebietsstädte erfolgreich im Standortwettbwerb«

Sind solche Schlagzeilen eine Utopie? Wer unser Land realistisch betrachtet, ist versucht, zu sagen, mit den Menschen, den Politikern, den Beamten, so wie sie sind, läßt sich das nicht erreichen. Der allgemeine Verfall der Werte, der Verlust an Gemeinsinn, der zunehmende Egoismus der Menschen werden verhindern, daß unsere Gesellschaft, unser Land sich in diese Richtung hin entwickeln. Viele Bücher werden geschrieben, die diese kritische Entwicklung sehr klug, sehr richtig beschreiben und beklagen und zu dem abschließenden Ergebnis kommen: Das muß alles anders werden. Aber wer genau was tun muß, welche realistischen Schritte, die in unserer aktuellen Welt auch machbar sind, eingeschlagen werden sollen, das verliert sich dann allzuleicht im Unverbindlichen, Allgemeinen, wird wenig konkret.

Dieses Buch ist ein Versuch, diese Lücke zu schließen. Es zeigt ein Deutschland im Mai 2015, dem es mit einer »großen Finanzreform« Ende der 90er Jahre gelungen ist, die Entwicklungen zum Besseren zu wenden, ein Deutschland, in dem die anfangs zitierten Schlagzeilen Realität sein könnten. Dies ist keine Utopie, sondern eine Vision. Was der Unterschied zwischen beiden ist, hat Bundespräsident Roman Herzog in seiner Rede zum 8. Mai 1995 so klar und so herausfordernd beschrieben, daß der Autor keine bessere Lösung gesehen hat, als es diesem Buch als Motto voranzustellen.

Dieses Buch ist ein Reisebericht. Der amerikanische Finanzwissenschaftler Dr. Andrew Sato ist mit dem Auftrag nach Deutschland geschickt worden, zu untersuchen, mit welchen Maßnahmen und welchen Ergebnissen die Deutschen ihre öffentlichen Finanzen in Ordnung gebracht haben, und er stellt fest, daß mit den Finanzen sehr viel mehr in Ordnung gekommen ist als lediglich die öffentlichen Kassen. Er erlebt zum Beispiel eine Universität, in der Professoren und Studenten begeistert hart arbeiten, um eine hervorragende Ausbildung mit einer Spitzenposition in der Forschung zu verbinden. Und er stellt fest, daß hier nicht etwa der »neue Mensch« mit einem edleren Wertesystem geschaffen worden ist, sondern daß sich eine Institution in ihren inneren Strukturen gewandelt hat, weil eine unsinnige Finanzierung ersetzt worden ist durch eine Finanzierung, die die richtigen Anreize zur Leistung schafft. Dr. Sato erlebt auch eine Großstadt, deren Oberbürgermeister sich als Unternehmer sieht und ihre Bürger als seine Kunden, denen er die in einer Stadt nötigen Dienste in vielem wirtschaftlicher, in manchem sparsamer, vor allem aber besser und effizienter erbringt oder erbringen läßt, als das heute der Fall ist. Und das ist ihm vor allem deshalb möglich, weil eine Reihe finanzieller und verwaltungsrechtlicher Regelungen geändert worden sind, die es heute einem Oberbürgermeister fast unmöglich machen, seine Stadt effizient an den Interessen der Bürger orientiert zu führen, und die die Ursache dafür sind, daß Oberbürgermeister deutscher Großstädte heute eher an Klageweiber erinnern als an dynamische Unternehmer.

Dieses Buch lebt nicht von der Vision bedeutender technischer Innovationen. Sicherlich wird es in den nächsten 20 Jahren auch davon einiges geben. Aber sie werden nicht unsere Probleme lösen. Diese lösen wir - so zumindest die Überzeugung des Autors -, indem wir in diesem demokratischen und sozialen Bundesstaat, der immer stärker in die Europäische Union hineinwachsen wird, ganz konkrete gesetzliche Regelungen sinnvoll ändern, nicht als Revolution, sondern als Reform. Aber diese Reform ist etwas mühsam. Es gibt nicht den archimedischen Punkt, an dem man einen einzigen Hebel ansetzt, um dann die ganze Welt aus den Angeln zu heben; der Autor ist der Überzeugung, daß man an einer ganzen Reihe von Punkten ansetzen muß, um insgesamt Erfolg zu haben. Daher hat er die Idee einer großen, umfassenden Finanzreform entwickelt.

Dieses Buch befaßt sich nicht mit der ins Philosophische gehenden Diskussion um den drohenden Verlust des abendländischen Wertesystems und den daraus entstehenden Folgen für unsere Gesellschaft. Dies ist ein ernstzunehmendes Thema, und der Bedeutungsverlust der Philosophie in der deutschen Gesellschaft ist wahrscheinlich eine unserer gravierenden Schwächen. Aber der Autor ist der Überzeugung, daß vieles von dem, was heute unter dem Begriff »Werteverlust« an Egoismus, an fehlendem Gemeinsinn und Verantwortungsgefühl beklagt wird, damit zu tun hat, daß wir unsere Institutionen und ihr Regelwerk falsch konstruiert haben; das gilt für Steuersystem und Steuerhinterziehung ebenso wie für das Sozialsystem und dessen zahlreiche Mißbräuche sowie viele andere Bereiche auch. Wer in dieser Situation den Versuchungen widersteht und auf die großen und kleinen Mißbräuche unseres System verzichtet, verdient die Achtung seiner Mitmenschen. Aber dies können wir nicht von der Gesamtheit der Bürger erwarten. Was wir brauchen, sind Regeln, die nicht nur im Wirtschaftsleben, sondern auch im Umgang mit den öffentlichen Einrichtungen das Eigeninteresse des Bürgers stärker mit den Zielen des Gemeinwohls in Deckung bringen. Dieses Prinzip hat die Marktwirtschaft - bei allen Unvollkommenheiten im Einzelfall - zu einem so erfolgreichen System gemacht.

In den einzelnen Kapiteln zeigt der Autor ganz konkret auf, wo z.B. in der Arbeitsverwaltung oder im Gesundheitswesen, im Steuerrecht oder in der Bildungsfinanzierung der Hebel angesetzt werden sollte.

Dieses Buch ist also in Wirklichkeit eine Sammlung ganz aktueller Empfehlungen zur Lösung von ganz konkreten Problemen der Gegenwart. Die Handlung ist in das Jahr 2015 verlegt, um dem Leser die Vision von einem reformierten, leistungsfähigen und auch von mehr Gemeinsinn bestimmten Deutschland anschaulich zu machen, damit er einen Anreiz empfindet, sich auch durch manche etwas schwerer verdauliche Passage mit konkreten Reformideen hindurchzuarbeiten. Natürlich ist auch im Jahr 2015 in Deutschland nicht das Paradies auf Erden ausgebrochen. Die Menschen werden sich nicht sehr verändert haben. Bosheit, Dummheit, Egoismus, Korruption und Verachtung des Rechts werden als Potential genauso in ihnen stecken wie heute. Aber die Vision des Autors ist es, daß der Staat diesem Potential durch eine geschickte Reformpolitik den Nährboden entzieht, damit es in unserer Gesellschaft von morgen weniger Bedeutung hat; vielleicht nur noch ein Kümmerdasein fristet, wie Giftpflanzen, die auf dem falschen Boden wachsen.